🏛️ ANGABEN GEMÄSS § 5 DDG (TMG)
⚖️ GERICHTSSTAND, RECHTSWAHL & RECHTSNACHFOLGE
Ausschließlicher Gerichtsstand & Erfüllungsort:
Berlin, Bundesrepublik Deutschland.
Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland (GG, BGB, HGB, UrhG, StGB) unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
Verantwortlich i.S.d. § 18 Abs. 2 MStV:
Tim Baumgart, MBA, Humboldtstr. 39, 14193 Berlin, Germany.
Urheber- & Eigentumsschutz (Art. 14 GG):
Sämtliche Software-Architekturen, Designs, Marken und Inhalte von baumgart.enterprises stehen im alleinigen Eigentum von Tim Baumgart, MBA (Familiäre Universalrechtsnachfolge gem. §§ 1922, 857 BGB).
🚫 STRIKTES VERBOT VON STRAFTATEN (ZERO-CRIME DOCTRINE // ZWINGENDE NUTZUNGSBEDINGUNG)
Die Software, KI-Systeme und Dienste von baumgart.enterprises dienen dem verfassungsmäßigen Schutz der Menschenwürde (Art. 1 Abs. 1 GG), der digitalen Selbstbestimmung und der rechtmäßigen Wertschöpfung.
Kunden und Nutzern ist es ausnahmslos und zu jeder Zeit untersagt, mit unserer Software oder Infrastruktur Straftaten, Ordnungswidrigkeiten oder sonstige rechtswidrige Handlungen zu begehen, vorzubereiten oder zu unterstützen (insbesondere nach §§ 202a–202c, 263, 263a, 303a, 303b StGB, Schadsoftware, Betrug, Cyberangriffe, Urheberrechtsverletzungen oder Gewaltdelikte).
Jeder Versuch einer strafbaren Nutzung wird durch die automatische Compliance-Sperre in Echtzeit unterbunden und führt zum sofortigen, entschädigungslosen Ausschluss.
